BFSG-/EAA-/WCAG-Glossar
Unterlassungserklärung
Eine strafbewehrte Erklärung, einen Verstoß zu unterlassen — meist von einer Abmahnung verlangt. Modifiziert abgeben.
Eine Unterlassungserklärung ist das verbindliche Versprechen, einen Verstoß zu unterlassen, abgesichert durch eine Vertragsstrafe bei Wiederholung. Sie begleitet typischerweise eine Abmahnung.
Das Original ist meist zugunsten des Absenders formuliert; Anwälte raten in der Regel zur modifizierten Unterlassungserklärung mit angemessener Vertragsstrafe. Ein Nachweis der Nachbesserung stärkt diese Verhandlung.
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